Vorgehen | Forum Energiedialog

Vorgehen

Üblicherweise sehen die Abläufe wie folgt aus:

  • Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin einer Kommune wird auf das Angebot des Forums Energiedialog aufmerksam. Es gibt eine erste persönliche Kontaktaufnahme zwischen ihm/ihr und den Mitarbeiter*innen des Forums.
  • Sehen beide Seiten Potenziale für eine Zusammenarbeit, wird zunächst eine Umfeldanalyse durchgeführt. Näheres zur Umfeldanalyse, siehe unten.
  • Auf Basis der Umfeldanalyse schlägt das Forum Energiedialog Maßnahmen vor, die mit dem Bürgermeister/der Bürgermeisterin abgestimmt werden. So wird das Forum nur in Absprache mit dem Bürgermeister/der Bürgermeisterin aktiv und auch nur insoweit, wie diese zustimmen.
  • Der Bürgermeister/die Bürgermeisterin informiert den Gemeinderat, das Team des Forums stellen die geplanten Maßnahmen dem Gemeinderat vor.

Welche Ziele strebt das Forum Energiedialog an?

  • In den begleiteten Kommunen werden problematische lokale Eskalationen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Energiewende begrenzt oder reduziert.
  • Die Handlungsfähigkeit der begleiteten Kommunen im Kontext der Energiewende,  zum Beispiel beim Ausbau der Windenergie, ist gestärkt. Lokale Entscheidungsträger*innen agieren zunehmend aktiv und bereits im Vorfeld sich abzeichnender Konflikte.
  • Die Bevölkerung in den begleiteten Kommunen versteht besser die Aufgaben, Regeln und Grenzen von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit der Errichtung von Infrastruktur zur Umsetzung der Energiewende.
  • Wichtig: der Erfolg des Forums Energiedialog misst sich nicht an der Anzahl neuer Energieanlagen, zum Beispiel realisierter Windräder.

Was passiert bei einer Umfeldanalyse?

Ziel einer Umfeldanalyse ist die möglichst umfassende Ermittlung der Situation vor Ort. Dazu sprechen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Forums Energiedialog mit wichtigen Beteiligten, etwa Gemeinderatsmitgliedern, Ortsvorstehern, Sprechern von Bürgerinitiativen, Projektierern, Nachbarkommunen. Sie arbeiten vor allem die folgenden Aspekte heraus:

  • Wie ist die Situation vor Ort? Z. B.: Gibt es einen Konflikt? Wie weit ist der Konflikt bereits eskaliert? Befindet man sich noch in der sachlichen Diskussion, kommuniziert man nur noch über die Medien, oder ist der Staatsanwalt schon eingeschaltet?
  • Um welche Themen dreht sich der Konflikt? Geht es den Menschen vor allem um gesundheitliche Fragen, geht es um den Vor- und Nachteilsausgleich zwischen benachbarten Kommunen, oder steht die Veränderung des Landschaftsbildes im Mittelpunkt?
  • In welcher Planungsphase befindet sich das Projekt vor Ort? Befindet es sich noch in einem frühen Stadium, in dem z. B. noch die Flächennutzung diskutiert wird? Oder sind schon konkrete Energieanlagen in der Diskussion? Oder ist gar schon ein Genehmigungsantrag gestellt? Damit hängt die Frage zusammen, welche Spielräume es noch für Dialog und Aushandlung gibt.