Entwurf für Windenergie-Kompromiss bei Veranstaltungen in Königheim vorgestellt

Juni 2021 – In den vergangenen Monaten hat eine Verhandlungsgruppe aus Mitgliedern des Gemeinderats Königheim und Vertretern des Unternehmens ZEAG im Rahmen einer Mediation einen Kompromissvorschlag für eine seit langem strittige Windenergieplanung erarbeitet. Das Forum Energiedialog hat diese Mediation umgesetzt und die Verhandlungen moderiert. Bei zwei Info-Veranstaltungen, im Teilort Pülfringen und im Hauptort Königheim, hat die Verhandlungsgruppe den Kompromissvorschlag im Juni der Öffentlichkeit vorgestellt.

Anlass der Windenergie-Mediation war der für das Gemeindegebiet Königheim geltende Flächennutzungsplan Windenergie. 2015 hatte der damalige Gemeinderat mit einer Änderung des Flächennutzungsplanentwurfs verhindert, dass das Unternehmen ZEAG die ursprünglichen gemeinsamen Planungen von Gemeinde und ZEAG für insgesamt 19 weitere Windenergieanlagen auf den Gemarkungen der Teilorte Pülfringen und Brehmen umsetzen kann. Nur drei der 19 geplanten Windräder wurden damals genehmigt. Die ZEAG hatte daraufhin eine Normenkontrollklage gegen den Flächennutzungsplan eingereicht.

Sechs bis acht weitere Windräder – im Gegenzug wird Klage fallengelassen

Die Mediation diente nun dazu, einen außergerichtlichen Kompromiss in der Frage zu finden – was der eigens dazu gebildeten Verhandlungsgruppe auch gelungen ist. So haben sich die Vertreter des Gemeinderates Königheim und der ZEAG darauf verständigt, dass dem Unternehmen der Bau weiterer sechs bis acht Windkraftanlagen ermöglicht werden soll. Die Gemeinde würde dazu die Standorte von sechs der ursprünglich geplanten Windkraftanlagen in den Teilorten Pülfringen und Brehmen im Flächennutzungsplan ausweisen. Weitere zwei Windräder könnten auf Gemarkung des Hauptortes Königheim hinzukommen, falls sich dafür geeignete Standorte finden. Im Gegenzug würde die ZEAG die Normenkontrollklage fallen lassen.

Die Konzentration auf die zwei kleinen Orte Pülfringen und Brehmen und die befürchtete „Umzingelungswirkung“ durch die ursprünglichen Pläne waren 2015 besonderes kritisiert worden. Deshalb war es den Verhandlungsteilnehmern nun wichtig, dass auch auf Gemarkung des Hauptortes Königheim nach geeigneten Standorten gesucht wird und dass dafür im Verlauf der Verhandlungen zwei weitere Windkraftstandorte aus der Kulisse rund um Brehmen und Pülfringen gestrichen wurden.

Die Mitglieder der Verhandlungsgruppe erläuterten bei den Veranstaltungen anhand von Karten, wie sie bei der Kompromiss-Suche vorgegangen waren. Wie die Genehmigungsverfahren bei Umsetzung des Kompromisses funktionieren würden, erläuterte der Bauamtsleiter des Landratsamtes des Main-Tauber-Kreises Johannes Krombach. Der Direktor des Regionalverbandes Heilbronn Franken, Klaus Mandel, stellte den regionalplanerischen Kontext her.

Wie geht es weiter?

Bürgerinnen und Bürger stellten eine Vielzahl von Fragen, äußerten teils Kritik, teils aber auch Dank und Respekt gegenüber der Verhandlungsgruppe für deren Arbeit. Von der ersten Veranstaltung wurde zudem ein Video-Mitschnitt erstellt, der anschließend über die Webseite der Gemeinde abrufbar war. Zwischen beiden Veranstaltungen konnten Interessierte per E-Mail Fragen einreichen, die von der Moderation beim zweiten Termin aufgegriffen wurden.

Der Gemeinderat und die ZEAG werden nun das erzielte Verhandlungsergebnis sowie die von den Bürgerinnen und Bürgern aufgeworfenen Fragen und Hinweise noch mal überdenken und dann darüber abwägen, ob sie den Kompromiss verabschieden.

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